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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

20-04-2017

Geltungsbereich und Abwehrklausel

Für die über dieser Webseite begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbeziehungen des Kunden werden zurückgewiesen.

 

Informationen bezüglich des Betreibers

Die vorliegende Webseite wird von der Gesellschaft LEDIN, mit Stammkapital von 510000 €, beim Handelsregister immatrikuliert in Saint-Etienne unter der Nummer 57450039300016, mit Sozialsitz 14/16 rue LJ Gras - ZI La Chauvetière, 42100 Saint-Etienne betrieben.

Die Ust-ID-Nr.: FR50574500393.

Die vorliegende Webseite wird von der Gesellschaft ADL Services mit Sozialsitz in 18a rue François Durafour, Parc des Murons, 42160 Andrezieux-Boutheon, und erreichbar per Telefon unter folgender Nummer: +33 (0)4 77 55 31 65, gehostet.

Die Aufgabe des Publikation.-und Redaktionsleiters der vorliegenden Webseite wird von Herrn François Ledin ausgeübt.

Die vorliegende Webseite ist für alle Internetbenutzer frei zugänglich und kostenlos. Die Webseite hat den Verkauf von standardmäßigen körperlichen, nicht gesetzlichen beweglichen Sachen in einem Online-Shop zur Aufgabe.

 

Vertragsabschluss

Durch den Abschluss eines Vertrags, der den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt, nimmt der Betreiber der vorliegenden Webseite an, dass der Internetbenutzer die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert hat. Der Internetbenutzer erkennt in der Folge an, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat.

Diese Annahme der AGB's besteht darin, das Feld, das dem folgenden Satz zugeordnet ist „hiermit erkenne ich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ anzukreuzen.

Die Tatsache, dass der Interbenutzer das Feld markiert hat, ist gleichwertig mit der digitalen Unterschrift des Internetbenutzers.

Der Internetbenutzer erkennt an, dass die automatische Speicherung des Vertragsabschlusses juristischen Wert besitzt und ausgenommen dass, er das Gegenteil beweisen kann, er darauf verzichtet, diese im Fall eines Streites anzufechten.

Die Annahme der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen setzt voraus, dass die Internetbenutzer rechtsfähig sind, und wenn dies nicht der Fall ist, sie eine Genehmigung ihres Vormunds besitzen oder bei Unmündigkeit diese ihres Betreuers, ihrem gesetzlichem Vertreter wenn sie minderjährig sind, oder dass sie eine Vollmacht haben, wenn sie im Auftrags einer juristischen Person handeln.

 

Abwicklung der Bestellung und Beschreibung des Kaufprozesses

Um eine Bestellung aufzugeben, wählen die Kunden einen oder mehrere Gegenstände aus und fügen sie ihrem Warenkorb hinzu. Wenn die Bestellung vollständig ist, werden die Kunden mit einem Klick auf zu diesem Zweck vorgesehenen Button zu ihrem Korb gelangen können.

Bei der Betrachtung ihres Warenkorbs haben die Kunden die Möglichkeit, die Anzahl sowie die Beschaffenheit der Artikel, die sie gewählt haben, sowie den Einzelpreis der Artikel und den Gesamtpreis der Bestellung zu überprüfen. Sie werden die Möglichkeit haben, einen oder mehrere Gegenstände aus ihrem Warenkorb zu entfernen.

In der Rekapitulation der Bestellung werden außerdem die Kunden über die Möglichkeit zur Ausübung oder zur Nichtausübung ihres Rücktrittsrechts und über die mit den daher eingehenden Fristen informiert

Wenn die Bestellung des Kunden als zufriedenstellend ausfällt und wenn er sie als für rechtsgültig zu erklären wünscht, wird der Kunde auf einen Button klicken können, um die Bestellung zu bestätigen. Anschließend wird er zu einem Formular weitergeleitet, auf dem er seinen Benutzer-Login eingibt, falls er schon in dessen Besitz ist oder sich auf der Webseite anmelden kann, indem er das vorliegende Formular mit seinen persönlichen Daten ausfüllt.

Sobald er sich eingeloggt oder das Formular vollständig ausgefüllt hat, wird der Kunde eingeladen, seine Lieferungs- und Rechnungsadresse zu prüfen oder zu ändern. Danach wird er aufgefordert die Zahlung auf einer gesicherten verschlüsselten Seite zu veranlassen.

Hat der Betreiber der Webseite die Zahlung tatsächlich erhalten, so verpflichtet sich dieser Letzte, den Kunden innerhalb einer maximalen Frist von 24 Stunden davon in Kenntnis zu setzen.

Ebenso verpflichtet sich der Herausgeber innerhalb dieser Frist, dem Kunden eine Mail mit einer Rekapitulation der Bestellung, den Informationen zur Lieferung sowie zum Rücktrittsrecht zu schicken.

Die auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich in Euro, einschließlich Mehrwertsteuer, exklusive Lieferkosten. Diese Preise können von dem Betreiber jederzeit geändert werden. Die angezeigten Preise sind nur am Tag der Bestellung rechtsgültig und beziehen sich nicht auf zukünftige Bestellungen.

Die Lieferung der Produkte erfolgt in Deutschland. Andere Länder können während des Bestellungsprozess auch ausgewählt werden, die Lieferkosten werden dann angepasst. Für abweichende Lieferadressen steht es dem Kunden zu, mit dem Kundendienst Kontakt aufzunehmen.

Die Produkte und die verkauften Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers, gemäß vorliegender Klausel des Eigentumsvorbehalts.

Die Verfügbarkeit der Produkte wird auf der Webseite in der Detailbeschreibung der Artikel angegeben.

 

Zahlungsinformationen

Der Kunde kann seine Bestellung auf der vorliegenden Webseite aufgeben und die Zahlung per Kreditkarte, Paypal, Banküberweisung, leisten.

Die Zahlung per Kreditkarte erfolgt mit Hilfe von dem Dienstleister Société Générale zur Verfügung gestellten, verschlüsselten Zahlungsablauf.
Im Rahmen der Zahlung per Kreditkarte hat der Betreiber der vorliegenden Webseite keinen Zugang zu den Angaben über die Zahlungsmittel des Benutzers. Die Zahlung wird direkt an die Bankeinrichtung geleistet.

Im Fall einer Zahlung per Scheck oder Überweisung beginnen die im nachfolgenden Artikel bestimmten Lieferfristen nur ab dem Zeitpunkt des tatsächlichen Zahlungseingangs, dessen Beweis der Verkäufer auf allen Wegen erbringen kann.

 

Lieferung oder Bereitstellung

Die Bestellungen werden von der französischen Post: La Poste, innerhalb von 10 Arbeitstagen ab vollständigen Zahlungseingang des Kaufpreises geliefert.

Einige Produkte oder Bestellmengen können jedoch eine längere Lieferzeit verursachen. In diesem Fall wird der Kunde ausdrücklich bei der Auftragsbestätigung informiert.

Bei jeder Lieferverspätung kann der Verbraucher mit einem Bittbrief die Auflösung des Vertrages erlangen.

Die bei der Bestellung ausgegebenen Summen werden dem Verbraucher rückerstattet. Die vorliegende Klausel wird sich nicht anwenden, wenn die Lieferverspätung wegen höherer Gewalt (Streik, Schlechtwetter, Naturkatastrophen, Überschwemmung, etc.), die unabhängig der Wille des Betreibers ist, verursacht ist.

In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde keine Ansprüche gegen die vorliegende Webseite und ihren Betreiber geltend zu machen und verzichtet auf die in dem vorliegenden Artikel vorgesehene Auflösung des Verkaufes.

Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

 

Vorschriften bezüglich der Verbraucherrechte

Der Kundendienst der vorliegenden Webseite ist von Montag bis Donnerstag, von 9:00 – 12:30 / 13:30 – 17:00, Freitag von 13:30 – 16:30 Uhr per Email unter folgender Adresse: kontakt@mein-heizkoerper.com oder per Post unter folgender Adresse: Mein-heizkoerper.com, 14/16 rue LJ Gras ZI La Chauvetière 42100 Saint-Etienne, France, erreichbar. In diesen beiden letzten Fällen verpflichtet sich der Betreiber, in 3 Tagen zu antworten.

Gemäß Artikel 355 BGB kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB; Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

  • Der Kunde wird auf keinen Fall sein Widerrufsrecht geltend machen können, wenn die Bestellung personalisierte Artikel, oder speziell nach seinen Angaben hergestellte Ware umfasst.
  • Die Rücksendung muss vollständig erfolgen und die zurückgesandten Produkte dürfen weder verschmutzt Gebrauchsspuren aufweisen, noch beschädigt sein.
  • Die Rücksendungskosten werden vom Kunden getragen, falls die gelieferte Ware oder der Preis der zurückgesendeten Waren einen Betrag von 40 € (Euro) nicht übersteigt.

 

Gewährleistung

Die Webseite gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von LEDIN erwarten kann.

Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre (24 Monate). Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

 

Datenspeicherung / Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von dem Betreiber Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch des Internetshops werden die aktuell von dem PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC des Kunden sowie die von dem Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Betreiber damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die der Kunden dem Betreiber z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde dem Betreiber die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Betreiber gibt die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Kunde seine Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Der Betreiber versichert, dass er die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass er dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit der Betreiber zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die dem Betreiber über seine Webseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie dem Betreiber anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Rechte des Kunden

Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird der Betreiber auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalt der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die der Betreiber über den Kunden gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet der Kunde sich bitte an: François Ledin 14/16 rue LJ Gras - ZI La Chauvetière 42100 Saint-Etienne Frankreich.

 

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Von dem bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Betreiber dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängel zu übergeben.

Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers beruhen.

Die visuellen Darstellungen der Produkte, die auf der vorliegenden Webseite veröffentlicht sind, werden vom Betreiber als originalgetreu garantiert, zum seiner obligatorischen Informationspflicht nachzukommen. Jedoch kann die visuelle Darstellung bezüglich der Farben oder Formen bei heutigem Stand der Technik von einem zum anderen Bildschirm leicht variieren, da diese von der Auflösung des Bildes, der Graphiktreiber und der Einstellungen des Bildschirms abhängig ist.

Für diese Variationen und Unterschiede kann der Betreiber auf keinen Fall die Verantwortung übernehmen, da er daran keine Schuld hängt.

Das Angebot des Betreibers enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte er keinen Einfluss hat. Deshalb kann der Betreiber für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Links umgehend entfernen.

 

Urheberrecht

Alle Texte, Bilder, Graphiken und andere Dateien sowie den Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und sind geistiges Eigentum des Betreibers.

Der Inhalt darf weder zur Weitergabe kopiert, noch verändert auf andere Webseite verwendet werden. In diesem Fall ist der Betreiber berechtigt, gerichtliche Schritte gegen den Kunden einzuleiten.

 

Schlussbestimmungen

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Republik Deutschland.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Betreiber ist der Sitz des Betreibers, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

Der Betreiber behält sich die jederzeitige Änderung der Allgemeinen Geschäftsbeziehungen vor. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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